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Vanbeek-AV
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Bestimmungen 

1. Der Verkauf, die Lieferung oder sonstige Dienstleistung durch die VANBEEK-AV erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen, welche mit Entgegennahme der Ware oder Leistung durch den Kunden (Käufer) als angenommen gelten. Abweichende Vorschriften verpflichten uns nur, wenn diese ausschließlich und schriftlich akzeptiert wurden. Mit Erteilung eines Auftrages an VANBEEK-AV auf der Grundlage eines Angebotes gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung erkennt der Käufer ausdrücklich die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. 

2. Alle Angebote von VANBEEK-AV sind freibleibend und unverbindlich. Angebotsschreiben von VANBEEK-AV dienen lediglich als Aufforderung an den Käufer, seinerseits ein inhaltlich entsprechendes Angebot zu unterbreiten. Diese Angebote werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch VANBEEK-AV angenommen. Die zu einem Angebot gehörenden Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstigen Leistungsdaten sind nur annähernd maßgeblich. 

3. Die Lieferungen erfolgen für Rechnung und Gefahr des Kunden ab Lager VANBEEK-AV. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Spediteur oder Frachtführer übergeben wird oder zum Zwecke der Versendung das Lager VANBEEK-AV‘s verlässt. Verzögert sich die Lieferung in Folge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft gegenüber dem Kunden auf den Kunden über. Etwaige Rücksendungen von nicht angenommenen Waren erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden, sofern VANBEEK-AV die Rücksendung nicht zu vertreten hat. 

4. Rechnungen müssen vom Kunden zur vereinbarten Fälligkeit netto gezahlt werden. VANBEEK-AV ist berechtigt, eine Kaution/Vorkasse nach Wahl zu verlangen. VANBEEK-AV ist ungeachtet anderweitiger Bestimmungen des Kunden berechtigt, Zahlungen des Kunden auf ältere Schulden, und wenn bereits Kosten und Zinsen entstanden sind, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung zu verrechnen. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn VANBEEK-AV über den Gegenwert verfügt. Im Falle des Zahlungsverzuges ist VANBEEK-AV berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der EZB zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. VANBEEK-AV ist berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, wenn der Kunde in schuldhafter Weise entweder seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder in Verzug gerät oder einen an VANBEEK-AV ausgegebenen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, wenn über sein Vermögen Insolvenzantrag gestellt wird oder wenn der Käufer die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Unvorhergesehene, von VANBEEK-AV nicht zu vertretende Ereignisse, gleichgültig ob bei VANBEEK-AV oder einem seiner Lieferanten, wie z. B. Streik, Aussperrung, Unfallschäden, etc. , berechtigen VANBEEK-AV – unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen des Kunden – vom Vertrag zurückzutreten oder den Beginn der Liefertermin um die Dauer der Verhinderung hinauszuschieben. Ist VANBEEK-AV nicht in der Lage, dem Käufer die Ware nach einer vom Käufer gesetzten angemessenen Nachfrist zu liefern, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag ermächtigt. Zahlt der Käufer nach der zweiten Mahnung den Kaufpreis ganz oder teilweise nicht innerhalb der von VANBEEK-AV gesetzten angemessenen Frist, so ist VANBEEK-AV zum Rücktritt berechtigt.

II. Verkaufsbedingungen 

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden entstandener Forderungen einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum VANBEEK-AV‘s. Der Käufer verwahrt das Eigentum für VANBEEK-AV unentgeltlich. Ware, an der VANBEEK-AV das Eigentum zusteht, wird nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, so lang er nicht in Zahlungsverzug ist. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt weiterzuveräußern. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (z. B. Versicherung, unerlaubte Handlungen) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages einschließlich Mehrwertsteuer tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an VANBEEK-AV ab. VANBEEK-AV nimmt diese Abtretung schon jetzt an. VANBEEK-AV ermächtigt den Käufer, die an VANBEEK-AV abgetretenen Forderungen für Rechnung VANBEEK-AVs in eigenem Namen einzuziehen. VANBEEK-AV kann diese Einzugsermächtigung widerrufen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Auf Anforderung VANBEEK-AVs wird der Käufer die Abtretung unverzüglich offen legen und die für den Forderungseinzug erforderlichen Auskünfte und Unterlagen unverzüglich an VANBEEK-AV herausgeben. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. 

2. Bei Vorliegen eines Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist nimmt VANBEEK-AV bei fristgemäßer Rüge Ersatzlieferung oder Nachbesserung bezüglich der mangelhaften Teile vor. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, soweit es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt, und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Die Nachbesserung erfolgt bei freier Anlieferung durch den Käufer üblicherweise bei VANBEEK-AV. Der Käufer muss den Mangel an der Ware bei Ankunft unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Lieferung schriftlich mitteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch VANBEEK-AV bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jegliche Gewährleistungsansprüche gegenüber VANBEEK-AV aus. Die vorstehenden Regelungen dieser Vorschrift gelten nicht für Gebrauchtgeräte, die unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung geliefert werden. Soweit es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt, beträgt die Gewährleistungspflicht 6 Monate. Andere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der entstandene Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch VANBEEK-AV oder ihre Erfüllungsgehilfen herbeigeführt wurde. 

IV. Schlussbestimmungen 

Änderungen unserer Verträge bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung in einem Vertrag unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 

Erfüllungsort ist VANBEEK-AV, Einde 2B, 4112 JA Beusichem, Niederlande.